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Title: DE3837277A1: Vorrichtung zur Schnarch-Verhinderung
[ Derwent Title ]


Country:
Kind:
DE Germany
A1 DOC. LAID OPEN (FIRST PUBLICATION) i

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4 pages
 
Inventor: Erfinder wird spaeter genannt;

Assignee: Obermeier, Johann, 8400 Regensburg, DE
 News, Profiles, Stocks and More about this company

Published / Filed: 1990-05-10 / 1988-11-03

Application Number: DE1988003837277

IPC Code: Advanced: A61F 5/56;
Core: more...
IPC-7: A61F 5/56;

Priority Number:
1988-11-03  DE1988003837277

INPADOC Legal Status: Show legal status actions

Family: None

First Claim:
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    Oberbegriff: 1. Vorrichtung zur Schnarch-Verhinderung, bestehend aus einem Klebestreifen (auch Klebeband genannt) mit vorgegebener Reißzone als Sicherheit.

Description:
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Gattung
    Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schnarch-Verhinderung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Unteranspruchs.

Angaben zur Gattung
    Der Klebestreifen von beliebiger Länge und Breite wird von der Oberlippe auf die Unterlippe geklebt und verhindert, daß sich der Mund des Schnarchers während des Schlafes öffnet und somit der Atemluftstrom das Gaumensegel (auch Gaumenzäpfchen genannt) nicht erreichen kann. Das Gaumensegel kann also nicht schwingen und flattern und die Schnarchgeräusche (das sogenannte "Sägen") können nicht entstehen. Weitere positive Merkmale der Erfindung sind in den Punkten a–i des Unteranspruchs beschrieben.

Stand der Technik
    Es ist bekannt, daß es

  • a) Vorrichtungen gibt, die das Öffnen des Mundes des Schnarchers verhindern sollen, wie Gurte über den Kopf als Kinnhalter, Drähte und Hülsen in die Gebisse montiert als Kinnhalter, außerdem Nackenstützen als Kinnhalter erweitert;
  • b) elektrische und elektronische Geräte gibt, die als Akustik- und Rüttelgeräte wirken;
  • c) Beschreibungen über Punkt a) und b) im Deutschen Patentamt, Fundstelle A 61 F 5/56 ff. gibt;
  • d) Operationen im Rachenraum durch Spezialisten gibt, veröffentlicht in den Fachzeitschriften und in den Medien.
  • Kritik des Standes der Technik

    Punkt a), b) und d) sind sehr aufwendig und teuer und unangenehm bei der Anwendung.
    Die Vorrichtungen nach Punkt b) wecken den Schnarcher nur, um seine Liegestellung zu verändern, verhindern aber nicht das Schnarchen selbst.

Aufgabe
    Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Schnarchen mit einem sicheren, kleinen, billigen und angenehmen Mittel zu verhindern, die Rückenlage zu ermöglichen, den Gesundheitszustand und das Wohlbefinden des Schnarchers und Partners jedes Lebensalters zu fördern.

Lösung
    Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 2 gelöst.

Ausgestaltung der Erfindung und erzielbare Vorteile
    Diese sind im Unteranspruch Punkt a)–i) gekennzeichnet.

Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele
    Zeichnungen 1–6 zeigen einige Möglichkeiten. Jede Art der Querschnittsverringerung ist möglich. Die Soll-Reißstellen sind durch gestrichelte Linien gekennzeichnet.

       
Forward References: Go to Result Set: Forward references (3)
Buy
PDF
Patent  Pub.Date  Inventor Assignee   Title
Buy PDF- 5pp US7032598  2006-04-25 Portnoy; Leonard L.   Snoreway space block with snore strips or portnoy buccal tab
Buy PDF- 5pp US5752524  1998-05-19 Corcoran; Timothy C.   Device for preventing or reducing snoring
Buy PDF- 6pp US5690121  1997-11-25 Miller; Dale D.   Clearing nasal passage product
       
       
Foreign References: None

Other Abstract Info: None

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